Allgemeine Geschäftsbedingungen



§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Dr. Hoeck Cosmed GmbH und dem Kunden – auch für alle zukünftigen Geschäfte – gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

§ 2 Vertragsschluss

1. Verträge mit unserem Hause kommen durch Auftragserteilung des Kunden und unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Der Kunde ist vom Tag der Auftragserteilung an drei Wochen an seinen Auftrag gebunden.

2. Unsererseits vor Auftragserteilung durch den Kunden erstellte Angebote sind unverbindlich.

3. Änderungen und Ergänzungen des bestätigten Vertragstextes bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§ 3 Preise

Die angegebenen Preise sind Nettopreise. Die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Mehrwertsteuer sowie die Kosten der Verpackung gehen zu Lasten des Kunden.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Dr. Hoeck Vertriebsgesellschaft mbH.

§ 5 Zahlungsbedingungen

1. Zahlung nur gegen Vorkasse oder Nachnahme.

2. Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten irgendwelcher Art und die Aufrechnung mit Gegenforderungen sind ausgeschlossen, auch bei Reklamationen, ausgenommen die Aufrechnung mit Forderungen, die wir schriftlich anerkannt haben oder zu deren Zahlung wir rechtskräftig verurteilt wurden. Wir sind zu jederzeitigen Abtretungen unserer Forderungen an Dritte ausdrücklich befugt.

3. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen sind wir berechtigt, laufende Warenlieferungen bis zur Zahlung fälliger Beträge auszusetzen bzw. Vorkasse zu verlangen.

§ 6 Liefertermine und Lieferfristen

1. Von uns angegebene Lieferzeiten und Lieferfristen sind unverbindlich. Teillieferungen sind uns jederzeit gestattet.

2. Lieferfristen beginnen ab Datum der Auftragsbestätigung des Kunden, nicht jedoch vor Klärung aller technischen und kaufmännischen Details.

3. Liefertermine und Lieferfristen beziehen sich in jedem Fall auf Meldung der Versandbereitschaft, spätestens der Absendung ab Werk oder Lager. Sie gelten mit Meldung der Versandbereitschaft als eingehalten, auch wenn die Ware ohne Verschulden des Verkäufers nicht oder nicht auf dem wirtschaftlichsten Versandweg abgesandt werden kann.

4. Schadenersatzansprüche wegen Nichteinhaltung von Lieferterminen oder Lieferfristen sind ausgeschlossen.

§ 7 Lieferung, Versand, Abnahme

1. Höhere Gewalt, einschließlich Streik, Aussperrung, Mobilmachung, Krieg, Blockade, Ein- und Ausfuhrverbot, Roh- und Brennstoffmangel, Feuer, Verkehrssperren, Störungen des Betriebes oder des Transportes oder sonstige Umstände, die dem Verkäufer oder seinen Vorlieferanten ohne Verschulden die rechtzeitige Lieferung erschweren oder unmöglich machen, berechtigen den Verkäufer, die Lieferung hinauszuschieben oder nach seiner Wahl hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde kann den Verkäufer unter angemessener Fristsetzung auffordern, zu erklären, ob er binnen angemessener Nachfrist liefere oder zurücktrete. Erfolgt die Erklärung des Verkäufers nicht binnen angemessener Frist, ist der Kunde seinerseits zum Rücktritt berechtigt.

2. Erfolgt die Annahme bzw.- bei Abrufaufträgen – der Abruf nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig, so ist der Verkäufer nach seiner Wahl berechtigt, die Ware ohne Abnahme bzw. Abruf zu versenden oder auf Kosten und Gefahr des Kunden nach eigenem Ermessen zu lagern und sie als ab Werk oder Lager geliefert zu berechnen.

3. Versandweg, Beförderungs- und Schutzmittel sowie Verpackung sind der Wahl des Verkäufers überlassen; vom Kunden vorgeschriebene Schutzmittel werden besonders berechnet. Durch unbeanstandete Übernahme der Ware seitens der Bahn, der Schiffahrtsgesellschaft oder eines anderen Frachtführers wird jede Haftung des Verkäufers wegen nicht sachgemäßer Verpackung oder Verladung ausgeschlossen.

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